AGBs

1. Geltungsbereich

Die Firma H-X-C HerreX Company (nachfolgend H-X-C genannt) erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.
Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden 14 Tage nach deren Veröffentlichung auf der H-X-C-Homepage wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach der Veröffentlichung widerspricht.

2. Leistungspflichten

2.1
H-X-C bietet Server- und Internetdienste an. Die Basis dieser Leistungen ist die Vermietung von Game-, Voice- und allgemeinen Servern im Internet sowie der Verkauf und Vermietung von InternetSystemen.

2.2
H-X-C gewährleistet eine Erreichbarkeit von 95% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von H-X-C liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen sind.

2.3
Für jeden Server oder Account des Kunden kann nur ein Leistungstarif von H-X-C genutzt werden.

2.4
Das Datentransfervolumen für Zugriffe auf die Server des Kunden ergibt sich aus dem jeweils mit dem Kunden vereinbarten Tarif.

2.5
H-X-C behält sich vor, ihren Service insoweit zu ändern oder zu erweitern, wie dies zur Verbesserung notwendig und/oder die technische Weiterentwicklung dies ermöglicht und/oder erfordert. H-X-C verpflichtet sich dazu, solche Änderungen nur in einem für den Kunden zumutbaren Rahmen und unter Berücksichtigung der Interessen von H-X-C vorzunehmen.

3. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung

3.1
Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch H-X-C oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.

3.2
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, aber mindestens für 1 Monat. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen zum Monatsende gekündigt werden.

3.3
Werden von Dritten gegenüber H-X-C Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Verletzung Rechte Dritter gemäß Ziffer 9.2 Satz 1 geltend gemacht, ist H-X-C berechtigt, den Server oder den Account des Kunden unverzüglich zu sperren. H-X-C ist darüber hinaus zur fristlosen Kündigung des Vertrags berechtigt.

3.4
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für H-X-C insbesondere vor, wenn der Kunde mit der Zahlung der Entgelte für mehr als 10 Kalendertage in Verzug gerät; der Kunde schuldhaft gegen eine der in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelten Pflichten verstößt.

3.5
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

3.6
Etwaige im voraus geleistete Zahlungen können nicht mit anderen Dienstleistungen verrechnet werden und/oder zurückerstattet werden

3.7
Minderjährige dürfen die von H-X-C angebotenen Dienste nicht ohne die Zustimmung der Erziehungsberechtigten nutzen. Diese unterschriebene Zustimmung ist schriftlich an H-X-C zu senden. Eine Übermittlung per eMail reicht nicht aus.

4. Preise und Zahlung

4.1
H-X-C ist, sofern der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen ist, berechtigt, die Preise jederzeit zu erhöhen. Die Änderung wird wirksam, wenn H-X-C innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der entsprechenden Änderungsmitteilung beim Kunden kein Widerspruch des Kunden zugeht. H-X-C wird den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Widerspruchsfrist und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen. Die Preise sind Festpreise.

4.2
Im Verzugsfall ist H-X-C berechtigt, Zinsen in Höhe von 6 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz nach dem Diskontsatz-Überleitungsgesetz zu verlangen und den entsprechenden Server oder den Account des Kunden sofort zu sperren.

4.3
Der Kunde ist verpflichtet, die Vergütung im Voraus zu zahlen. Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich nach dem jeweils bestellten Tarif (laut aktueller Leistungsbeschreibung), längstens jedoch auf 12 Monate. Gesonderte Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang. Die Rechnung wird dem Kunden per eMail geschickt und in das Konfigurationsmenu des Kunden eingestellt und kann dort von ihm abgerufen werden. Verlangt der Kunde eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist H-X-C berechtigt, hierfür pro Rechnung EUR 2,00 zu verlangen.

4.4
Der Kunde ermächtigt H-X-C, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen.

4.5
H-X-C ist berechtigt, die Aktivierung eines Servers oder eines Accounts erst nach Zahlung der für die Einrichtung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.

4.6
Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Entsprechendes gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts sowie der Einrede gemäß den § 639 Abs. 1 BGB und § 478 Abs. 1 BGB.

4.7
Für jedes Mahnschreiben wird ein Betrag von 10,00 EUR vereinbart. Elektronisch versandte Zahlungsaufforderungen (eMail) werden vom Kunden als bindend anerkannt.

4.8
Für zurückgewiesene Lastschriften wird ein Betrag von 10,00 EUR vereinbart.

5. Haftung

5.1
Für Schäden haftet H-X-C nur dann, wenn H-X-C oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von H-X-C oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von H-X-C auf den Schaden beschränkt, der für H-X-C bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.

5.2
Die Haftung von H-X-C wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

5.3
In jedem Fall ist die Haftung von H-X-C beschränkt auf einen Betrag von EUR 150,00 pro Schadenfall.

5.4
Mit dem Aufrufen des Angebots und dem Download von Daten verzichten die Nutzer auf jedwede Ansprüche gegen H-X-C, die sich aus diesem Vorgang ergeben können. Insbesondere verzichten die Nutzer auf Ansprüche wegen etwaiger Fehlfunktionen an ihrem Rechner (z. B. Viren, darks, bugs, Auslassungen, Löschungen, Defekte, Verzögerungen im Betrieb oder bei Übertragungen, Diebstahl, Zerstörung, unberechtigter Zugriff oder Veränderung von Dateien) sowie Verletzung oder Beschädigung ihrer sonstigen Hard- oder Software im Zusammenhang mit der Nutzung der von H-X-C angebotenen Dienste.

5.5
Des Weiteren wird eine Haftung ausgeschlossen, wenn Leistungsverzögerungen und/oder Leistungsausfälle aufgrund höherer Gewalt und/oder nicht voraussehbarer, nur vorübergehender und nicht von H-X-C zu vertretender Beeinträchtigungen, herbeigeführt wurden. Unter solchen Beeinträchtigungen sind insbesondere auch behördliche Anordnungen, Streiks, Aussperrungen und rechtmäßige unternehmensinterne Arbeitskampfmaßnahmen zu verstehen. Des Weiteren zählt hierzu auch der vollständige oder teilweise Ausfall der zur eigenen Leistungserbringung erforderlichen Kommunikations- und Netzwerkstrukturen und Gateways anderer Anbieter und Betreiber.

5.6
Eine Rückvergütung von ggf. vorausgezahlten Entgeltzahlungen bei Ausfällen wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereichs des Anbieters liegenden Störung wird nur dann gezahlt, wenn der Zeitraum des Ausfalls sich über mehr als sieben vollständige Werktage erstreckt.

5.7
H-X-C übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für textliche und/oder bildliche und/oder sonstige Inhalte, die über Dritte (z. B. Hyperlink, eMail, Foren) über das Angebot H-X-C zugänglich sind.

6. Pflichten des Kunden

6.1
Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, H-X-C jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von H-X-C binnen 14 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen.
Dieses betrifft insbesondere postalische Adresse, Bankverbindung, eMail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des Kunden. Sollten Änderungen dieser Bestandsdaten auftreten, ist der Kunde verpflichtet die korrigierten neuen Daten unverzüglich an H-X-C zu übersenden. Des Weiteren fallen unter diese anzugebenden Änderungen auch der Eintritt eines Erbfalls und/oder einer sonstigen Gesamtrechtsnachfolge und wenn bei Gemeinschaften von Kunden (Personengesellschaften und Erbengemeinschaften) Personen ausscheiden und/oder hinzukommen. Sollte der Kunde diesen Verpflichtungen nicht nachkommen, behält sich H-X-C vor, nach erfolgloser Abmahnung dem Kunden das Vertragsverhältnis zu kündigen.

6.2
Der Kunde verpflichtet sich, von H-X-C zum Zwecke des Zugang zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und H-X-C unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von H-X-C nutzen, haftet der Kunde gegenüber H-X-C auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von H-X-C oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen.

6.3
Sofern das auf das Angebot des Kunden entfallende Datentransfervolumen (Traffic) die für den jeweiligen Monat mit dem Kunden vereinbarte Höchstmenge erreicht oder übersteigt, stellt H-X-C dem Kunden hierfür pro angefangenem Gigabyte den in dem jeweils gültigen Tarif ausgewiesenen Betrag in Rechnung. H-X-C ist daneben berechtigt aber nicht verpflichtet, für den Fall der Überschreitung des vereinbarten Datentransfervolumens, die Server oder den Account ohne vorherige Ankündigung zu sperren.

6.4
Der Kunde verpflichtet sich zudem dazu, binnen zwei Tagen nach Kenntnis aller Mängel und/oder Schäden diese dem Anbieter anzuzeigen. Hierzu reicht eine Mitteilung per eMail. Sollte der Kunde dieser Mitwirkungspflicht zur Anzeige von Störungen nicht innerhalb der o.a. Frist nachkommen, ist der Anbieter berechtigt die zur Behebung des Schaden entstandenen Kosten dem Kunden in Rechnung zu stellen. Dieser Anspruch auf Kostenerstattung entsteht jedoch nur, wenn der Kunde der verschuldeten und irrigen Annahme war, dass die Ursache des Mangels im Verantwortungsbereich des Anbieters eingetreten ist.

6.5
Die Serverdienste, welche von H-X-C dem Vertragspartner zur Verfügung gestellt werden, dürfen nur zu vorhergesehen Zwecken genutzt werden.
Der zur Verfügung gestellte FTP Speicherplatz darf nur für Serverrelevante Dateien genutzt werden und dies nur vom Servermieter. Es ist untersagt gesetzeswidrige Inhalte über den zur Verfügung gestellten Speicherplatz oder gesetzeswidrige Textinhalte über die in den Servern enthaltenen Kommunikationsmöglichkeiten zu verbreiten.
 

6.6
Bei Servern mit Passwortschutz darf das Passwort auf keinen Fall entfernt werden. Auch darf das Passwort nicht im Servernamen enthalten sein.
Sollte H-X-C nachweisen, dass der Servermieter das Passwort entfernt hat, so stellt dies eine Verletzung der AGBs dar und der Servermietvertrag wird nach 3.4 fristlos gekündigt.
 

7. Datenschutz

7.1
H-X-C weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden.

7.2
H-X-C ist berechtigt, die Bestandsdaten seiner Kunden zu verarbeiten und zu nutzen, soweit dies zur Beratung der Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Leistungen erforderlich ist. Der Kunde kann dieser Verwendung seiner Daten jederzeit widersprechen. H-X-C wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.

7.3
H-X-C weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass H-X-C unter Umständen auch weitere auf den Servern abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

8. Schlussbestimmungen

8.1
Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich – rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Trier. Für die von H-X-C auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen.

8.2
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.